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AGB § 1 Gültigkeit 1. Joletter.de | ASP (Application Service Providing), wird ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen angeboten. Eventuell entgegenstehenden Bedingungen, Erweiterungen oder Einschränkungen seitens des Antragstellers wird hiermit ausdrücklich widersprochen, diese werden nicht Vertragsbestandteil. 2. Eine Nutzung des Joletter.de - Newsletterservice ohne Anerkennung dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen ist ebenso unzulässig wie eine Nutzung unter Umgehung der hierfür vorgesehenen Zugangswege. § 2 Anmeldung 1. Die Anmeldung ist kostenlos und unverbindlich. 2. Die Anmeldedaten müssen wahrheitsgetreu angegeben und im Account geführt werden. Insbesondere die Angabe der jeweils aktuellen Homepage-URL ist notwendig. 3. Es können ausschließlich AGB- und gesetzeskonforme Homepages angemeldet werden. 4. Die Anmeldung gilt als gültig, wenn der Antragsteller (nachfolgend Nutzer genannt) einen konformen Joletter.de Account erstellt hat. § 3 Nutzungsbedingungen 1. Die Nutzung des Joletter.de - Newsletterservice ist für den Antragsteller grundsätzlich kostenlos und unter genauer Beachtung dieser Teilnahmeregeln unverbindlich. Bei einer kostenlosen Nutzung von Joletter.de akzeptiert der Nutzer die Einblendung moderater Werbung im Newsletter, im Archiv und auf Ereignisseiten. Mit einem kostenlosen Account können bis zu 500 Abonnenten verwaltet werden, bei wöchentlichen Newsletterversand. Bei kostenlosen Accounts kann das Newsletterformular nur auf der jeweils angegebenen Homepage eingesetzt werden (ggf. können mehrere Accounts angemeldet werden). 2. Bei kostenloser Nutzung darf der zur Verfügung gestellte HTML-Code nur unverändert eingesetzt werden. 3. Optionaler Premium - Account (kostenpflichtig, werbebefreit), siehe § 7. 4. Es besteht ausdrücklich kein allgemeines Nutzungsrecht am Joletter.de - Newsletterservice. Die Entscheidung zur Bewilligung eines Antrages zur Nutzung des Joletter.de - Newsletterservice bleibt grundsätzlich dem Betreiber vorbehalten. 5. Über Joletter.de versendete Newsletter dürfen ausschließlich an Empfänger verschickt werden, die dem Empfang vorher zugestimmt haben. 6. Eine Einwilligung in den Empfang liegt nur dann vor, wenn
Es ist ausdrücklich nicht gestattet "gekaufte eMail-Datenbänke" zu importieren. 7. Der Nutzer des Joletter.de - Newsletterservice ist verpflichtet, im Newsletter bekannt zu geben, warum der Empfänger den Newsletter erhält. 8. Anbieter von Internetangeboten mit gesetzlich verbotenen (Warez-/Cracks-Angebote, Links auf solche Angebote oder illegale MP3-Files), radikalen, rassistischen, pornographischen, gewaltverherrlichenden, beleidigenden oder sonstigen nicht zulässigen Inhalten sind von der Nutzung des Joletter.de - Newsletterservice ausgeschlossen. Weiterhin sind Nutzer mit nachweislich unseriösen Geschäftspraktiken von der Nutzung des Joletter.de - Newsletterservice ausgeschlossen. Darüber hinaus behält sich der Betreiber das Recht vor in besonderen Fällen, einen Newsletter oder einen Joletter.de Account auch ohne Angabe von Gründen zu löschen. 9. Newsletter, deren Inhalt grob anstössig ist oder gegen gesetzliche Verbote verstößt, sind unzulässig. Hierunter fallen beispielsweise Newsletter folgenden Inhalts:
10. Der Betreiber behält sich eine stichprobenartige Inhaltsprüfung der über Joletter.de versandten Newsletter vor. 11. Der Betreiber behält sich das Recht vor die IP-Adresse des Nutzers bei einem Newsletterversand zu speichern. 12. Der Versand des Newsletter erfolgt mit der bei Joletter.de angegebenen eMail Adresse des Nutzers als Absenderadresse. 13. Der Nutzer ist verpflichtet in seinen Newsletter Namen/Firmennamen nebst vollständiger Anschrift zu nennen oder ein entsprechenden Link einzusetzen. Ein Zuwiderhandeln ist einer unseriösen Geschäftspraktik i.S.d. § 3 Zif. 8 dieser Nutzungsbedingungen gleichzusetzen und führt zur Löschung des Joletter.de Accounts. § 4 Leistungen des Betreibers 1. Im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen stellt der Betreiber ein Newsletterversand-System im Internet zur Anbindung an die eigene Homepage zur Verfügung. 2. Der Betreiber stellt allen registrierten Nutzern einen speziellen, individuellen HTML Quellcode zur Integration auf der eigenen Homepage, sowie den Zugang zur Verwaltung des Newsletters zur Verfügung. 3. Der Betreiber gewährt allen registrierten Nutzern ein nicht ausschließliches Nutzungsrecht an der Joletter.de Newsletter Versandsoftware. 4. Der Betreiber stellt sicher, dass der Joletter.de Newsletter den jeweils geltenden, rechtlichen Anforderungen, insbesondere Double Opt-In und Austragungsmöglichkeit genügt. 5. Auf Anfrage des Nutzers prüft der Betreiber ob eine Wiederherstellung gelöschter Newsletter möglich ist. Ist die Möglichkeit gegeben, kann der Betreiber auf Anfrage des Nutzers eine Datenrücksicherung durchführen. Hierfür kann nach Absprache eine Aufwandspauschale geltend gemacht werden. § 5 Haftung des Betreibers 1. Der Betreiber kann keine durchgängig 100%ige Gewähr für die Funktionstüchtigkeit der von ihm zur Verfügung gestellten Systeme übernehmen. Grosse Sorgfalt bei Übermittlung, der Vollständigkeit der Übermittlung und/oder der zeitgerechten Übermittlung von Newslettern wird jedoch zugesichert. 2. Eine grundsätzliche Betreiberverpflichtung, bestehende Informationen, Daten und Dienste aufrecht zu erhalten, nicht zu unterbrechen oder zu ändern, besteht zwar nicht. Joletter.de wird sich jedoch selbstverständlich bemühen, im Falle der Ab- oder Aussetzung eines elektronischen Dienstes die Nutzer hierüber rechtzeitig zu informieren. 3. Für die durch den Inhalt und den Versand des Newsletters entstehenden Folgen ist ausschließlich der Nutzer, in keinem Fall der Betreiber verantwortlich. 4. Es obliegt dem Benutzer, die ihm von anderen Nutzern oder dem Betreiber übermittelten Informationen, Daten und sonstigen Nachrichten umgehend abzuspeichern. Eine Haftung für einen Datenverlust, der seine Ursache in der Nichterfüllung dieser Obliegenheit hat, ist in jedem Fall ausgeschlossen. 5. Die Haftung des Betreibers ist auf Fälle der vorsätzlichen und grob fahrlässigen Schadensverursachung durch seine gesetzlichen Vertreter und leitenden Angestellten begrenzt. Weitergehende Ansprüche, gleichgültig aus welchem Rechtsgrund, sind ausgeschlossen. 6. Im Falle einer länger andauernden Nichterreichbarkeit des Joletter.de - Newsletterservice erstattet der Betreiber dem Nutzer etwaig bereits geleistete Zahlungen für den entsprechenden Zeitraum auf Verlangen zurück. § 6 Beendigung des Nutzungsrecht 1. Der Nutzer kann seinen Joletter.de Account inbegriffen aller Daten jederzeit ohne Angabe von Gründen vollständig löschen. 2. Der Betreiber behält sich ausdrücklich das Recht vor, bestimmte Nutzer bzw. deren Homepages auch ohne Angabe von Gründen von der Nutzung des Joletter.de - Newsletterservice nachträglich auszuschließen. In diesem Fall erhält der Nutzer etwaig an den Betreiber gezahltes Nutzungsentgelt auf Verlangen zurückerstattet. 3. Joletter.de behält sich das Recht vor, defintiv ungenutzte Accounts sowie Accounts die unter Angabe falscher Daten angemeldet wurden, zu löschen. § 7 Premium Account Entscheidet sich der Nutzer für eine kostenpflichtige werbefreie Nutzung des Joletter.de - Newsletterservice den sogenannten Premium - Account, richten sich die Kosten nach der jeweils gültigen Preisliste. Der Premium - Account beinhaltet u.a.:
In jedem Fall erinnert Joletter.de rechtzeitig vor Ablauf eines Premium - Accounts per eMail. Für den theoretischen Fall einer Einstellung des Joletter.de - Newsletterservice vor Ende einer bereits bezahlten Laufzeit, erhält der Nutzer eine anteilige Rückerstattung seines Kaufpreises. § 8 Datenschutz Ihre persönlichen Daten sowie die Daten und Abonnenten Ihres Newsletter werden von Joletter.de nicht an Dritte weitergegeben und nicht anderweitig genutzt. § 9 Nichtigkeitsklausel Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der restlichen Bestimmungen nicht. Vielmehr verpflichten sich die Parteien, anstelle der unwirksamen Bestimmung eine Regelung zu treffen, die dem damit angestrebten Zweck am nächsten kommt. § 10 Allgemeines 1. Als Gerichtsstand vereinbaren die Parteien, sofern gesetzlich zulässig, den Sitz des Betreibers. 2. Der Nutzer stellt Joletter.de auf erstes Anfordern von sämtlichen Ansprüchen frei, die gegen Joletter.de im Zusammenhang mit Handlungen erhoben werden, die vom Nutzer herrühren. Dies gilt insbesondere für sämtliche Ansprüche, die im Zusammenhang mit einer E-Mail rechtsverletzenden Inhalts, die vom Nutzer abgesendet oder weitergeleitet wurden, erhoben werden. 3. Der Nutzer sichert zu, dass die von ihm im Zusammenhang mit der Registrierung bei Joletter.de gemachten Angaben zutreffend sind. Änderungen wird er umgehend über seinen Joletter.de Account selbstständig veranlassen. 5. Alle Daten eines Nutzers werden nach Bundesdatenschutzgesetz behandelt. Es erfolgt keine Weitergabe an Dritte oder Weiterverarbeitung. 6. Diese Nutzungsbedingungen unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. |